Nutzungsbedingungen

Stand: September 2022

1. Gegenstand, Ablauf
1. Die Plattform ermöglicht es Verbrauchern, Arzneimittel und sonstige apothekenübliche Waren auf elektronischem Weg bei einer zuvor ausgewählten Apotheke zu reservieren und durch die Apotheke im Wege des Botendienstes liefern zu lassen oder in der ausgewählten Apotheke abzuholen. Im Rahmen der Bestellung kann der Nutzer Rezepte über die Kamera seines Smartphones fotografieren und online an die von ihm ausgewählte Apotheke übermitteln. Außerdem können Produktsuchen vorgenommen werden.
2. Die Plattform steht jedem Verbraucher in Deutschland zur Verfügung, der über ein entsprechendes Endgerät verfügt.
3. Der Bestellablauf erfolgt ausschließlich nach Maßgabe der AGB der ausgewählten Apotheke. Der Betreiber ist in das Vertragsverhältnis zwischen Nutzer und ausgewählter Apotheke nicht involviert. Die Apotheke entscheidet in eigener Verantwortung, ob sie die bestellten Arzneimittel bereitstellt oder liefert.
4. Die Nutzung der Plattform ist für den Nutzer kostenlos. Der Verbraucher trägt jedoch die bei der Datenübertragung gegenüber seinem Provider anfallenden Nutzungsentgelte.
2. Nutzung, Freischaltung
1. Für die Nutzung der Plattform ist eine Registrierung erforderlich. Insoweit ist die Angabe von personenbezogenen Daten erforderlich. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht.
2. Verstößt der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen, behält der Betreiber sich vor, den Nutzer dauerhaft oder vorübergehend von der weiteren Nutzung der Plattform auszuschließen. Die Plattform und die über sie angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers nicht kopiert, verändert, dekompiliert, übertragen, verbreitet oder Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung angeboten werden.
3. Das Angebot wird durch die AUSGEWÄHLTEN APOTHEKE angenommen und der Vertrag wirksam, wenn die AUSGEWÄHLTEN APOTHEKE die bestellten Waren an den Kunden ausliefert oder ausdrücklich den Vertragsschluss bestätigt. Die automatisch per E-Mail versandte Bestellbestätigung stellt keine Auftragsbestätigung bzw. keine Annahme des Angebots des Kunden dar, sondern informiert den Kunden lediglich über den Eingang der Bestellung. Sollte innerhalb von fünf Tagen nach Zugang der Bestellbestätigung weder eine Lieferung noch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung zugehen, ist der Kunde an das Vertragsangebot nicht mehr gebunden.
3. Pflichten der Nutzer
1. Nutzer der Plattform sind verpflichtet, sämtliche für die Registrierung nötigen Angaben wahrheitsgemäß zu machen. Bei Änderungen der angegebenen Registrierungsdaten hat der Nutzer diese unaufgefordert anzupassen.
2. Die im Rahmen der Registrierung übermittelten Zugangsdaten hat der Nutzer persönlich und vertraulich zu behandeln sowie vor Fremdzugriff zu schützen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, anderen Personen die Zugangsdaten zur Nutzung der Plattform zu überlassen. Jeder Nutzer trägt die vollständige Verantwortung für Aktivitäten unter seinen Zugangsdaten. Der Betreiber behält sich vor, bei einem Missbrauch den Zugang zu der Plattform zu sperren.
3. Der Nutzer verpflichtet sich weiter, den Betreiber auf Verlangen durch die Bereitstellung von Informationen und durch sonstige erforderliche und zumutbare Handlungen bei der Aufklärung von Fällen der unberechtigten Nutzung der App durch Dritte unter Missbrauch der Zugangsdaten oder des Zugangs des Nutzers zu unterstützen.
4. Verfügbarkeit
1. Obwohl sich der Betreiber bemüht, stets einen technisch reibungslosen und störungsfreien Ablauf bezüglich der App sicherzustellen, kann keine Gewähr für die Funktionsfähigkeit und Verfügbarkeit übernommen werden. Der Betreiber behält sich diesbezüglich vor, einen frei bestimmbaren Zeitabschnitt zur Behebung technischer Probleme zu verwenden. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht.
5. Gewährleistung und Haftung
1. Solange und soweit die Plattform dem Nutzer unentgeltlich bereitgestellt wird, übernimmt der Betreiber für die Plattform sowie für die mittels dieser zur Verfügung gestellten Daten und Informationen keinerlei Gewähr in Bezug auf Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität.
2. Solange und soweit die Plattform dem Nutzer unentgeltlich bereitgestellt wird, haftet der Betreiber nur, soweit sie einen Mangel arglistig verschwiegen hat, oder der Betreiber oder einem der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen im Rahmen der unentgeltlichen Bereitstellung der App grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten zur Last fällt, oder im Falle von schuldhaft verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Ansonsten sind Schadensersatzansprüche aus Pflichtverletzungen im Rahmen der unentgeltlichen Bereitstellung der Plattform gegen den Betreiber ausgeschlossen.
6. Datenschutz
1. Der Betreiber verpflichtet sich, die Plattform unter Einhaltung der anwendbaren datenschutzrechtlichen Anforderungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung, zu betreiben. Nähere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten der Nutzer enthält die Datenschutzerklärung.
7. Streitbeilegung
1. Die Europäische Kommission stellt unterhttp://ec.europa.eu/consumers/odr/eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die für den Betreiber zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist die Universalschlichtungsstelle des Bundes am Zentrum für Schlichtung e.V., Straßbur- ger Str. 8, 77694 Kehl am Rhein, Telefon: 07851-7957940, Fax: 07851-7957941, Webseite:www.universalschlichtungsstelle.de, E-Mail:mail@universalschlichtungsstelle.de. Der Betreiber wird nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor der Universalschlichtungsstelle des Bundes am Zentrum für Schlichtung e.V. teilnehmen und ist hierzu auch nicht verpflichtet.
8. Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Sofern der Nutzer Verbraucher ist, bleiben zwingende gesetzliche Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zum Verbraucherschutz des EU-Landes, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt.
2. Sollten einzelne Klauseln dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht berührt.